Rechtsprechung
OVG Schleswig-Holstein, 14.10.2002 - 4 L 200/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Ablehnung der Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Frage des Vorliegens einer posttraumatischen Belastungsstörung als Ausforschung
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 29.08.2002 - 5 A 58/02
- OVG Schleswig-Holstein, 14.10.2002 - 4 L 200/02
Papierfundstellen
- NVwZ 2003, 86
Wird zitiert von ... (11)
- OVG Niedersachsen, 30.03.2011 - 8 LB 121/08
Abgrenzung der Zuständigkeiten für die Feststellung zielstaatsbezogener …
Selbst bei einer Entscheidungserheblichkeit wäre zudem der Senat berufen, die Behauptungen der Klägerin zu 1. zum tatsächlichen Vorliegen eines traumatisierenden Ereignisses und zur Gefahr einer Retraumatiserung im Rahmen der tatrichterlichen Würdigung unter Berücksichtigung aller Umstände, der eigenen Sachkunde und der allgemeinen Lebenserfahrung eigenständig zu überprüfen, nachzuvollziehen und hierzu eine plausible eigene Überzeugung zu gewinnen (vgl. Senatsbeschl. v. 18.11.2010 - 8 LA 26/10 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter www.dbovg.niedersachsen.de;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 5.1.2005 - 21 A 3093/04.A -, juris Rn. 13; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 14.10.2002 - 4 L 200/02 -, juris Rn. 3), wozu es eines Sachverständigengutachtens regelmäßig nicht bedarf. - OVG Schleswig-Holstein, 29.12.2004 - 1 LA 129/04
Kein Wiederaufgreifensanspruch bei Vorlage weiterer Gutachten
Ein Grundsatz dahingehend, dass solchen Stellungnahmen entweder zu glauben ist oder dass sie zum Anlass für eine weitere (gerichtliche) Sachaufklärung oder Beweiserhebung genommen werden müssen, besteht nicht (ebenso bereits Beschl. des 4. Senats v. 14.10.2002, 4 L 200/02, NordÖR 2003, 331 Ls.).Das Verwaltungsgericht hat die vorgelegten (weiteren) fachärztlichen Stellungnahmen pflichtgemäß kritisch gewürdigt; ein Grundsatz dahingehend, dass solchen Stellungnahmen entweder zu glauben ist oder dass sie zum Anlass für eine weitere (gerichtliche) Sachaufklärung oder Beweiserhebung genommen werden müssen, besteht nicht (OVG Schleswig, Beschl. v. 14.10.2002, 4 L 200/02, NVwZ 2003, Beil. Nr. 1 10, 86 ff. = NordÖR 2003, 331 Ls.).
- OVG Schleswig-Holstein, 24.03.2005 - 1 LB 45/03
Depression, Erkrankung, Georgien, Gruppenverfolgung, Ossete, Schutzbereitschaft, …
Hinsichtlich der in den vorgelegten Arztberichten daneben angesprochenen posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) erscheint die Diagnostik nach Beurteilung der Sachverständigen nicht als endgültig gesichert; die in den Arztbriefen dazu angegebenen Symptome werden als "nicht unbedingt PTBS-spezifisch" bezeichnet (…a.a.O. S. 2; vgl. zur kritischen Würdigung solcher Diagnosen OVG Schleswig, Beschl. v. 14.10.2002, 4 L 200/02, NVwZ 2003, Beil. Nr. 1 10, 86 f. = NordÖR 2003, 331 [Ls.] sowie OVG Münster, Beschl. v. 05.01.2005, 21 A 3093/04.A, NVwZ-RR 2005, 358 f.).
- VGH Hessen, 21.10.2005 - 7 UZ 2005/05
Kroatien: Behandlung aller Erkrankungen gewährleistet - Umsetzungsfrist der …
Wenn das Gericht den vorgetragenen Sachverhalt bei seiner rechtlichen Würdigung anders bewertet hat, als von der Klägerseite erwünscht oder erwartet, handelt es sich nicht um eine Überraschungsentscheidung (OVG Schleswig-Holstein, B. v. 14.10.2004 - 4 L 200/02 - NVwZ 2003, Beilage Nr. 1 10 S. 86). - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2005 - 21 A 3093/04
D (A), Berufungszulassungsantrag, Rechtliches Gehör, Traumatisierte Flüchtlinge, …
nur OVG NRW, Beschluss vom 9.6.2004 - 21 A 2588/03.A - Schl.-H. OVG, Beschluss vom 14.10.2002 - 4 L 200/02 -, NVwZ 2003, Beilage Nr. 1 10, 86. . - OVG Saarland, 26.05.2006 - 3 Q 6/06
Zurückweisung eines Beweisantrages im Asylverfahren - Rechtliches Gehör
Anerkannt ist, dass ein Beweisantrag unter anderem dann abgelehnt werden darf, wenn er einer sachlichen Grundlage entbehrt und der Ausforschung dient OVG Schleswig, Beschluss vom 14.10.2002 - 4 L 200/02 -, zitiert nach Juris. - OVG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - 5 LA 158/20
Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung
Eines entsprechenden Hinweises bedarf es regelmäßig nicht (OVG Schleswig, Beschluss vom 14. Oktober 2002 - 4 L 200/02 -, juris Rn. 2). - OVG Schleswig-Holstein, 13.05.2020 - 5 LA 175/20
Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung
Eines entsprechenden Hinweises bedarf es regelmäßig nicht (OVG Schleswig, Beschluss vom 14. Oktober 2002 - 4 L 200/02 -, juris Rn. 2). - OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10
Antrag auf Zulassung der Berufung; Beweiswürdigung; Posttraumatische …
Es hat vielmehr, wie es seine Aufgabe ist (…vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 5.1.2005 - 21 A 3093/04.A -, juris Rn. 13; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 14.10.2002 - 4 L 200/02 -, juris Rn. 3), die Behauptungen des Klägers zum tatsächlichen Vorliegen eines traumatisierenden Ereignisses im Rahmen der tatrichterlichen Würdigung unter Berücksichtigung aller Umstände, der eigenen Sachkunde und der allgemeinen Lebenserfahrung selbstverantwortlich überprüft und hierzu, wie dargestellt, eine nachvollziehbare eigene Überzeugung gewonnen. - OVG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - 5 LA 172/20
Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung
Eines entsprechenden Hinweises bedarf es regelmäßig nicht (OVG Schleswig, Beschluss vom 14. Oktober 2002 - 4 L 200/02 -, juris Rn. 2). - VG Freiburg, 18.02.2004 - 1 K 58/04
Vorläufige Duldung wegen schwerer Depression